minister schmeltzer arbeitsschutzverwaltung

Minister Rainer Schmeltzer schätzt die Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsschutzverwaltung sehr und im Gespräch sicherte er zu, sich für das Personal einzusetzen.


Am 13. März 2017 führten Mitglieder der Fachgruppe Arbeitsschutz und Umweltschutz ein Gespräch mit Minister Rainer Schmeltzer über die aktuelle Lage in der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung und ihre zukünftige Entwicklung.


Minister Rainer Schmeltzer stellte seine gewonnenen Erfahrungen im Arbeitsschutz vor. Schnell habe er in vielen Gesprächen mit den Beschäftigten der Arbeitsschutzverwaltung NRW festgestellt, dass deren Aufgaben weit über die allgemein bekannten Themen hinausgehen und dabei erkannt, dass der aktuelle Personalbestand für diesen Bereich nicht ausreicht. Inzwischen ist es dem Minister gelungen, zusätzliche Stellen für die Arbeitsschutzverwaltung zu gewinnen.


Dies führte in 2017 dazu, dass mehr Anwärterinnen und Anwärter als ursprünglich geplant ihre Ausbildung in der Arbeitsschutzverwaltung aufnehmen konnten. "Diese Entwicklung muss die nächsten Jahre fortgeführt werden. Ich werde mich weiter für eine starke Arbeitsschutzverwaltung einsetzen", so Minister Rainer Schmeltzer. Aktuell werden die Zahlen für den Stellenbedarf für das Haushaltsjahr 2018 beraten.


Auch im kommenden Jahr werden weitere zusätzliche Stellen im Arbeitsschutz benötigt. Hierfür gibt es gute Gründe. Durch Gesetzesänderungen - wie beispielsweise in den Bereichen des Strahlenschutzes und des Mutterschutzes - müssen zusätzliche Aufgaben von der Arbeitsschutzverwaltung übernommen werden. Daneben ist festzustellen, dass viele Aufgaben in der Überwachungstätigkeit, wie zum Beispiel der Chemikalienhandel über das Internet, nicht mit der erforderlichen Personalstärke ausgeübt werden können.


Minister Schmeltzer forderte die Fachgruppe auf, bei der Ermittlung des Personalbedarfs mitzuwirken und die Sicht der Fachgewerkschaft einzubringen. Die Vertreter der Fachgruppe sagten dieses zu.


Bezüglich der Bedeutung des staatlichen Arbeitsschutzes nahm die Fachgruppe mit Freude zur Kenntnis, dass sich Minister Schmeltzer in der Öffentlichkeit zum Arbeitsschutz und zur Arbeitsschutzverwaltung bekennt. Sein Interesse und seine Überzeugung für den Arbeitsschutz werden von den Kolleginnen und Kollegen sehr geschätzt. Die positiven Erfahrungen des Ministers in der Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in den Bezirksregierungen und im Landesinstitut für Arbeitsgestaltung NRW bei der Umsetzung von Sonderaktionen und öffentlichen Veranstaltungen haben gezeigt, dass ein starker staatlicher Arbeitsschutz gegenwärtig und zukünftig wichtig ist.


Seine Wertschätzung für die Arbeit der Arbeitsschützer brachte der Minister im Gespräch zum Ausdruck: "Die Aufgaben des Arbeitsschutzes liegen mir besonders am Herzen. Bei Sonderaktionen und auch im Umgang mit Einzelfällen habe ich wiederholt erlebt, wie schnell Missstände durch den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsschutzverwaltung beseitigt werden konnten."


Die Fachgruppe Arbeitsschutz und Umweltschutz dankte Herrn Minister Schmeltzer für seinen Einsatz zur Stärkung der Arbeitsschutzverwaltung und sagte hierzu ihre Unterstützung zu. Sie wird die Wertschätzung des Ministers an die Kolleginnen und Kollegen weiterleiten.